24.03.2018

Sattelfest in Kommunalpolitik

Hanns-Seidel-Stiftung veranstaltet Seminar für junge Kommunalpolitiker

Vor kurzem veranstaltete die Hanns-Seidel-Stiftung in Kooperation mit der Jungen Union Stephanskirchen (JU) ein Seminar zur Einführung in die Kommunalpolitik. Bayernweiter Referent für dieses Thema ist der Stephanskirchner Altbürgermeister Rudolf Zehentner. Kommunalpolitik sei wichtiger, als sie zunächst scheinen mag. „Nicht ohne Grund waren die ersten Wahlen im zerstörten Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg Kommunalwahlen“, so Zehentner in seiner Einführung.

In seinem Vortrag behandelte Zehentner zunächst die vielfältigen Aufgaben einer Gemeinde, die von Pflichtaufgaben, wie der Daseinsvorsorge oder dem Meldewesen bis hin zu freiwilligen Aufgaben wie dem Betreiben einer Musikschule oder Bücherei, sowie Aufbau von Städtepartnerschaften reichen. „Natürlich kommt es bei freiwilligen Leistungen, im Gegensatz zu den Pflichtaufgaben, die immer erfüllt werden müssen, immer auf den finanziellen Spielraum der Gemeinde an“, erklärte er. Anschließend zeigte er den Anwesenden die hoheitlichen Befugnisse einer Kommune und die Möglichkeiten von Bürgern an Entscheidungen in der Gemeindepolitik direkt mitzuwirken auf. Direkte Demokratie werde immer wichtiger in der heutigen Zeit, hätte jedoch auch ihre Schattenseiten, die leider oft vergessen würden gab er zu bedenken.

Um den jungen Kommunalpolitikern das Rüstzeug zur erfolgreichen Mitgestaltung in der Kommunalpolitik mit an die Hand zu geben durften natürlich auch die Bereiche Kommunale Finanzen und Bauen nicht zu kurz kommen. „Wenn zwei Bürgermeister sich treffen, lautet die erste Frage, die gestellt wird immer: Wie hoch ist denn deine Zuführung zum Vermögenshaushalt?“, denn genau an dieser Kennziffer erkenne man, wie gut es einer Gemeinde finanziell wirklich gehe, veranschaulichte er. Auch beim komplizierteren Thema Bauen beantwortete der Referent geduldig die Fragen der Anwesenden, bis alle Unklarheiten beseitigt waren. „Die Planungshoheit stellt gewissermaßen das Königsrecht einer Gemeinde dar, umso wichtiger ist es für angehende Kommunalpolitiker hier sattelfest zu sein“, machte er klar.
Die Teilnehmer zeigten sich sehr beeindruckt vom Fachwissen und dem großen Erfahrungsschatz des Referenten. „Wir haben heute alle unheimlich viel über Kommunalpolitik gelernt, kurzum: das Seminar war ein voller Erfolg!“, so der JU-Ortsvorsitzende Andreas Meier. Auch zukünftig wolle man Zeit investieren, um sich das notwenige Fachwissen für gute Politik und deren Hintergründe anzueignen, so Meier abschließend.