20.01.2019

Forderung nach Amtszeitbegrenzung des Bundeskanzlers

JU ERH setzt sich auf CSU-Parteitag durch

Am CSU-Parteitag, der am vergangenen Samstag in München stattfand, stimmten die Delegierten mit knapper Mehrheit für die Forderung der Jungen Union (JU) Erlangen-Höchstadt, die Kanzlerschaft auf insgesamt drei Amtszeiten zu begrenzen. Somit soll ein Kanzler sich nur noch zweimal zur Wiederwahl stellen dürfen.

„Diese Abstimmung zeigt die Aufbruchsstimmung überall in der Union“, freute sich der JU-Bezirksvorsitzende und Europakandidat Konrad Körner (26), durch den die Landkreis-JU in München vertreten war, nach der Abstimmung über das Ergebnis, „Markus Söder ist unser neuer Parteivorsitzender, der ehemalige Vorsitzende der JU Deutschlands Paul Ziemiak nun neuer CDU-Generalsekretär und inhaltlich konnten wir unseren JU-Antrag zur Amtszeitbegrenzung der Kanzlerschaft durchsetzen.“ Bei der Abstimmung stimmten die Delegierten für einen Vorschlag, der erstmals im Jahr 2016 von der JU Erlangen-Höchstadt parteiintern hervorgebracht wurde.

„2016 konnten wir die JUler in Mittelfranken von unserer Idee überzeugen, im letzten Jahr sogar die Landesversammlung der JU Bayern“, so der Kreisvorsitzende der Jungen Union Erlangen-Höchstadt Maximilian Stopfer (21), „Dass eine Idee, die klein angefangen hat, jetzt zur Forderung des gesamten CSU-Parteitags wurde, zeigt, dass man gerade mit langfristigem Engagement Sachen verändert und nicht nur mit dem Besuchen von Demos.“ Nötig für eine Begrenzung wäre eine Grundgesetz-Änderung. Nun muss sich unter anderem die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag mit dem Vorschlag beschäftigen.