23.06.2018

Pulse of Europe nicht mehr am Pulsschlag der Bevölkerung!

Zur heutigen Kundgebung des Bündnisses „Pulse of Europe“ in Nürnberg bei der gezielt gegen die CSU Stimmung gemacht werden soll, erklärt der Bezirksvorsitzende der Jungen Union Mittelfranken, Konrad Körner:

“Das Bündnis „Pulse of Europe“ begann vielversprechend als parteilich neutrales Bündnis um ein starkes Zeichen gegen den Brexit und für den europäischen Zusammenhalt zu setzen.“, so Körner. Es sei eine großartige Mischung aller politischen Richtungen gewesen. Auch die Junge Union war mehrmals auf den Veranstaltungen. „Jeder kam zu Wort und am Ende haben alle mit dem Singen der Europahymne gezeigt, dass das europäische Konzert immer vielstimmig ist.“, so der Bezirksvorsitzende der Jungen Union.

Doch jetzt scheint sich der Wind zu drehen. Im Aufruf zur heutigen Kundgebung wird unter anderem davon gesprochen, dass der Bundesinnenminister Horst Seehofer eine europäische Lösung „zu Grabe trägt“. Außerdem wird behauptet, dass sich die CSU „zu einer rechtspopulistischen Partei wandelt“. Hinzu kommt, dass die anschließende Diskussion zum sog. „Humanistentag“ einseitig besetzt ist. Hier ist keine Meinungsvielfalt zu erwarten. „Aus einem ehrlichen Ringen um die europäische Sache ist nun linke Europaromantik geworden. Das ist schade.“, sagt Körner betroffen.

Das Vorgehen des Bündnisses kritisiert die Junge Union scharf: „Die CSU war und ist Europapartei. Auch die CSU würde sich über eine europäische Lösung freuen. Wer jedoch meint, jede nationale Handlung sei gleich antieuropäisch, der hat den europäischen Gedanken nicht verstanden.“, so Körner. Denn der europäische Gedanke fuße auf dem Grundsatz der Subsidiarität und der Vielfalt der europäischen Völker. Wenn Europa sich seit über zwei Jahren in der Flüchtlings- und Migrationsfrage nicht einigen kann, könne es nicht sein, dass die Bundesrepublik handlungsunfähig sei. Darüber hinaus ist die Meinung der anderen europäischen Völker in den vergangenen Wahlen klar geworden. „Die Menschen wollen keine Zuwanderung bar jeder Ordnung. Das war schon beim Brexit ein Faktor, und bei jeder nationalen Wahl seitdem. Manche Gutmenschen haben den Schuss vor den Bug des europäischen Tankers noch nicht gehört.“, so Körner, „denn die Menschen erwarten ein Europa, dass Lösungen aufzeigt und handelt.“ Die CSU habe mit ihrer klaren Haltung nun bereits einiges in Europa in Bewegung gesetzt, während Deutschland in Europa durch sein Verhalten der letzten Jahre leider weitgehend isoliert ist. Hier wolle die CSU ansetzen und hoffe jetzt in der kommenden Woche auf eine europäische Lösung in Brüssel.