10.04.2016

Wir fordern Geschlossenheit!!!

Mit einem Kandidaten in die Nominierungsversammlung

Am Sonntag den 10. April traf sich die Vorstandschaft der JU-Ohetal im Klosterhof Niederalteich zur konstituierenden Vorstandssitzung. Neben formalen Beschlüssen wie das zu Vorstandssitzungen ab sofort per E-Mail eingeladen wird und über ein einheitliches Verfahren im Umgang mit nichtzahlenden Mitgliedern wurden auch zwei Statements zur immer näher rückenden Bundestagswahl verfasst, im speziellen natürlich über die Nominierung eines CSU-Kandidaten.

Zunächst möchten wir, die Vorstandschaft der JU-Ohetal, die Kritik der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl, dass sich der Kultusstaatssekretär Bernd Sibler seitens der Staatsregierung zu wenig für die Umsetzung der für unsere Region so wichtigen Infrastrukturmaßnahmen (3-spuriger Ausbau der A3 und 2-Gleisigerausbau der Bahnstrecke Plattling – Landshut) einsetze, entschieden zurückweisen. Bernd Sibler hat wie so viele andere CSU-Politiker aus unserer Region mit sehr viel Hartnäckigkeit und Nachdruck nach einer guten Lösung für unsere Region geworben. Nun ist es aber so, dass er als Landesbildungspolitiker keinen direkten Einfluss auf Verkehrsprojekte des Bundes hat. Ganz im Gegensatz zur Frau Rita Hagl-Kehl, welche für die SPD, die im Bund auch eine Regierungspartei ist, im Verkehrsausschus des Bundestages sitzt. Sie könnte somit anders als Herr Bernd Sibler nicht nur fordern, sondern einfach machen und diese Infrastrukturprojekte, wenn sie denn auch wirklich gewillt ist, in ihren bereits beschriebenen Funktionen zur zeitnahen Umsetzung bringen. Die SPD-Verkehrspolitikerin hat sich jedoch entschieden nach der Fertigstellung des Bundesverkehrswegeplanes zu bedauern, was sie selbst versäumt hat und um von ihren eigenen Versagen abzulenken den Schwarzen Peter den nächst besten CSU-Politiker, in dem Fall den Stimmkreisabgeordneten von Deggendorf Herrn Bernd Sibler, zuzuschieben. Auch Herr Florian Pronold als Mitglied der Bundesregierung hätte bei diesem Thema mehr Engagement zeigen können.

Des Weiteren hat das Team um den Vorsitzenden und Mitglied der Kreisvorstandschaft der CSU, Alexander Koller, sich mit der Bundestagskandidatenfrage auseinandergesetzt. So lautet der einhellig verfasste Beschluss, dass wir den Anspruch an die möglichen Kandidaten und den CSU-Kreisverband Deggendorf haben, dass wir möglichst geeint hinter einen Kandidaten aus unserem Landkreis stehen und es tunlichst vermeiden sollten mit X Kandidaten bei der Nominierungsversammlung des Kandidaten der CSU für das Direktmandat des Bundestagsabgeordneten im Juli 2016 an den Start zu gehen. Als Grund dafür nannte Koller, dass die CSU im Landkreis Freyung-Grafenau gemeinsam mit den vier Ortsverbänden aus dem Landkreis Passau die Chance nutzen könnten und die spaltungsbedingte Schwäche Deggendorfs zum Anlass nehmen einen eigenen Kandidaten erfolgreich ins Rennen zu schicken.

Die nächsten Veranstaltungen des Ortsverband Ohetal sind eine Ramadama-Aktion mit der CSU-Hengersberg und eine Informationsveranstaltung über die Aufgaben und Tätigkeiten des Bezirks Niederbayerns mit unserer „hiesigen“ Bezirksrätin Margret Tuchen.