12.02.2016

Politischer Aschermittwoch im St. Clemenshaus

"Löwenstarke" CSU-Politik als Lokomotive im Landkreis

"Löwenstarke CSU im Städtedreieck"

Zum zweiten Mal hatten sich die CSU-Ortsverbände im Städtedreieck zusammengetan, um im Leonberger Clemenshaus einen politischen Aschermittwoch zu veranstalten. Dabei bat der Gastgeber, CSU-Ortsverbandsvorsitzender Josef Stadlbauer, zunächst um eine Schweigeminute für die Opfer des Zugunglücks in Bad Aibling und bekannte, dass man durchaus überlegt habe, die Veranstaltung abzusagen. Da jedoch in den anstehenden Reden Inhalte und nicht der politische Gegner im Vordergrund stünden, habe man davon abgesehen.

So war es dann auch, Landrat Thomas Ebeling und Bürgermeisterin Dr. Susanne Plank kamen ohne Attacken aus. Die „große“ Politik von Berlin bis hinunter auf Landkreisebene war dabei das Feld des Landrats. Der hatte nicht nur ein Heimspiel im mit CSU-Anhängern gut gefüllten Saal sondern fand auch die richtigen Worte mit der „löwenstarken CSU im Städtedreieck und im Landkreis“. Wäre vor 20 Jahren davon gesprochen worden, dass die CSU alle Bürgermeister im Städtedreieck stellen würde, dazu den Oberbürgermeister von Schwandorf und den Landrat, „hätte man die Männer mit den weißen Turnschuhen geholt“.

Diese Stärke illustrierte der Landrat im Anschluss mit Beispielen erfolgreicher CSU-Politik in Bund und Land. Stichworte waren die Mütterrente bis zum Jubiläum „zehn Jahre ausgeglichener Haushalt im Freistaat“. Die Umsetzung von Wahlversprechen, zeichne auch die Politik der CSU im Landkreis aus. Beispiele dafür sind laut Ebeling die Erweiterung des RVV-Verbandsgebiets, so dass mit dessen Tickets ab April bis Weiden gefahren werden kann oder der Erhalt der medizinischen Versorgung, „Oberviechtach bleibt erhalten“. Zum Schluss gab es noch ein Zuckerl für die zahlreichen Mandatsträger, mit der Ankündigung, dass die Kreisumlage gesenkt werden könne. Dr. Plank richtete ihren Fokus auf das Städtedreieck und das mit Selbstbewusstsein. Mit Blick auf einen aktuellen Artikel der MZ über die Entwicklung des Landkreises sprach sie von der „Hausmacht des Städtedreiecks“ und dem Städtedreieck als der Lokomotive. Das gute Miteinander der drei Stadtoberhäupter sei die Basis dafür: „Unser Plus: Wir sprechen miteinander.“ Im vergangenen Jahr habe es einen geradezu historischen Beschluss gegeben. „Alle drei Städte bekennen sich zur Umgehungsstraße.“ Dies sei die „richtige Entscheidung um die Boomregion Städtedreieck richtig zu erschließen“. Weiteres Beispiel gelungener Zusammenarbeit wäre der kommende Bibliotheksverbund, der mit einem Ausweis über 50 000 Medien zur Verfügung stelle.

Sowohl Landrat Thomas Ebeling als auch Bürgermeisterin Dr. Susanne Plank beschäftigten sich mit dem aktuell brennendsten politischen Problem, der Flüchtlingskrise. Ebeling stellte fest, dass der Landkreis finanzielle wie organisatorisch die Herausforderung bisher reibungslos meistern könne, betonte aber auch, dass Grenzen erreicht würden. Weshalb er die Einführung einer Obergrenze forderte. Dr. Plank plädierte für Menschlichkeit bei der Behandlung von Flüchtlingen: „Zeigen wir unser menschliches Gesicht.“

Quelle: MZ vom 11.02.2016