04.11.2018

Nur noch zwei- oder dreimal im Leben aufs Amt

Junge Union besucht europäischen Digitalisierungsmeister

Anfang November besuchten 15 Mitglieder der Jungen Union Mittelfranken dieestnische Hauptstadt Tallinn. Dort stand insbesondere der Austausch mit jungenestnischen Politikern und Vertretern der estnischen Verwaltung und Regierung imMittelpunkt. Neben Gesprächen zur Zukunft Europas oder zur Sicherheitslage imBaltikum ging es vor allem um die beeindruckende estnische digitale Verwaltung.In Gesprächen mit der estnischen Partnerorganisation der Jungen Union, ResPublicawurde klar: Die Bürger des kleinen Estlands gehen nur noch zu drei Anlässenpersönlich aufs Amt: Zum Heiraten, zur Scheidung und zum Immobilienkauf. Allesandere funktioniert online.Bereits die Fahrt mit der Straßenbahn vom Flughafen ist dank Smartcard, die jeweilsden günstigsten Tarif berechnet, viel einfacher.„Wir haben uns viel mit der Zukunft des ÖPNV in der JU beschäftigt, gegenüber denEsten ist der VGN rückständig. Und das obwohl Estland weniger Einwohner hat, alsdas Einzugsgebiet des VGN.“, so der Bezirksvorsitzende der Jungen Union, KonradKörner. Aber einfach ist in Estland eigentlich alles was mit Verwaltung zu tun hat.Möglich mache dies alles eine sichere Vernetzung der staatlichen Datenbanken.Auch Bedenken zum Datenschutz nehme man in Estland ernst, man wundert sichaber über die deutsche Zurückhaltung. Im digitalen Estland werde jeder Zugriff einerBehörde oder eines Arztes auf persönliche Daten von der „X-Road“, der staatlichenVerwaltungsschnittstelle, für den Bürger transparent dokumentiert. Kann man sicheinen Zugriff nicht erklären, hat man ein Auskunfts- und Klagerecht.„Natürlich ist die Umstellung eines Verwaltungssystems eine große Herausforderung.Wir in Deutschland haben keine grüne Wiese, wie sie Estland nach der Wendevorfand“, so der Herrieder JU-Ortsvorsitzende Nicolas Roth, der ebenfalls an derReise teilnahm, „Dies darf im Umkehrschluss jedoch nicht bedeuten, dass wir uns vordieser Herausforderung verschließen dürfen. Unser Anspruch an die Digitalisierungmuss sein, dass wir diese zielgerichtet mitgestalten möchten, anstatt von dieser nurgedrängt zu werden.“Im Gespräch mit dem estnischen Justizminister Urmas Reinsalu, der sich für diejungen Christsozialen großzügig Zeit nahm, ging es auch um die schwierige Lage Estlands an der Außengrenze der NATO und die Zukunft der Volksparteien inEuropa.„Es ist toll zu sehen, wie Estland jungen Politikern immer wieder führende Positionenanvertraut hat, wie auch viele andere Länder in Europa. Die Ergebnisse von somutiger und vorausschauender Politik sind fantastisch, aber müssen uns auchanspornen jetzt daheim richtig anzupacken“, so JU-Vorsitzender Konrad Körner beider Heimreise.

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