06.01.2018

Dreikönigsklausur der Jungen Union mit Ilse Aigner

Von Digitalisierung bis GroKo-Neuauflage

Die alljährlich in der Benediktinerinnen-Abtei Frauenwörth im Chiemsee zu Heilig Drei König stattfindenden Dreikönigsklausur der Jungen Union (JU) bildete neben einer großartigen Kulisse auch 2018 den traditionellen Auftakt in das politische Jahr für die CSU-Nachwuchspolitiker aus den Kreisverbänden Rosenheim-Land, Rosenheim-Stadt und Traunstein. Die Themenpalette der zweitägigen Klausur reichte dabei vom Austausch im Bereich der Kommunal- bis zur Europapolitik, über interne Beratungen im Zuge der anstehenden Landtagswahl bis hin zum allumfassenden Zukunftsthema der Digitalisierung. Als Spitzengast konnten die drei Kreisvorsitzenden Matthias Eggerl, Philipp Lindner und Konrad Baur mit ihren über 50 angereisten Mitgliedern keine Geringere als Ilse Aigner, stellvertretende Bayerische Ministerpräsidentin, Staatsministerin und Vorsitzende der CSU Oberbayern, begrüßen.

Nach der Bundestagswahl standen die Verhandlungen mit der SPD zur Bildung einer neuen großen Koalition (GroKo) anlassbezogen an erster Stelle. Enttäuscht zeigte sich Aigner zunächst vom Scheitern der Jamaika-Gespräche, die ihrer Meinung nach auf einem guten Weg gewesen seien. Die CSU habe gegen starke Widerstände ihre wichtigsten Anliegen durchsetzen können, darunter insbesondere eine Reduzierung der Zuwanderung, eine schrittweise Abschaffung des Solidaritätszuschlages, aber auch andere Anliegen wie etwa den Verzicht auf Diesel-Fahrverbote. Im Hinblick auf eine erneute GroKo äußerte sie vor allem die Sorge, dass die SPD wirtschaftspolitisch andere Vorstellungen wie die Unionsparteien verfolgen würde. Dennoch, so Aigner, müsse man jetzt intensiv verhandeln, um erneut möglichst viel Inhalt des Bayernplans zu vereinbaren und um endlich eine stabile Regierung zu bilden. Zur Sprache brachten die Mitglieder ebenso weitere bundes- wie landespolitische Themen, welche von Aigner direkt mit nach München ins Kabinett und in den CSU-Parteivorstand nahm. Neben der hohen Politik vergaß die JU in der regen Diskussion auch nicht die Kommunalpolitik. So rückten beispielsweise Stephan Schlier, Stadtrat und CSU-Fraktionsvorsitzender in Bad Aibling, und Florian Nierle, Marktgemeinderat in Bruckmühl, aktuelle Fragen ihrer Gemeinden in den Mittelpunkt, etwa Übergangsvorschriften nach Wegfall der Straßenausbaubeiträge oder die Schaffung von neuem Wohnraum für Einheimische.

Weiteres zentrales Thema der Klausur war die Digitalisierung. Unter dem Stichwort „Smart space – Digitalisierung in der Praxis“ lud die JU verschiedene Vertreter aus der Wirtschaft, so auch von von den Stadtwerken Rosenheim, aber auch aus der Forschung, vertreten durch die Hochschule Rosenheim als Referenten ein. Der Fokus legte man dabei stets auf die Zielsetzung, wie die Digitalisierung den Alltag in Zukunft vereinfachen könnte, beispielsweise durch intelligente Parkleitsysteme, und welche kommunalpolitischen Schlüsse zur Umsetzung gezogen werden könnten. Auf großes Interesse stieß die Vorstellung des „Virtuellen Kraftwerks“ der Rosenheimer Stadtwerke, über welches eine dezentrale Energieversorgung möglichst effizient gesteuert und das gleichzeitig den privaten Energieerzeugern, wie beispielsweise Biogasanlagenbetreibern, neue und nachhaltige Möglichkeiten der Stromvermarktung geben kann.

Vom Ergebnis der Klausur, welche mit einem Kirchgang endete, zeigte sich Eggerl als Kreisvorsitzender der JU Rosenheim-Land überzeugt: „Die Junge Union war und ist immer inhaltlicher und personeller Motor der CSU. Gerade beim Thema Digitalisierung wollen wir den Entwicklungsprozess in den Kommunen, wo wir Verantwortung tragen, maßgeblich mitgestalten. Den Anfang hierzu haben wir auf Frauenchiemsee geschafft.“