09.07.2016

Kommunalpolitik - Wie geht das?

Politik ganz nah am Menschen: CSUler beschäftigen sich mit Kommunalrecht (CSU Talentschuppen)

Welche Rechte und Pflichten hat ein Bürgermeister? Können einzelne Stadträte für Entscheidungen in Haftung genommen werden? Und wie läuft das Verfahren bei einer Nutzungsänderung eines Gebäudes ab? Diese und viele weitere Themen standen im Mittelpunkt des jüngsten „Talentschuppens“ des CSU-Kreisverbandes Regen im Hotel Kapfhammer in Zwiesel. Als profunden Kenner und Referenten hatten die CSUler den Rechtsanwalt und früheren Bürgermeister der Stadt Zwiesel, Robert Zettner eingeladen. Elisabeth Pfeffer, 2. Bürgermeisterin von Zwiesel und Kreisrätin, war bei der Veranstaltung ebenfalls mit dabei und berichtete zu aktuellen stadt- und kreispolitischen Themen.

Gut drei Stunden nahm sich Robert Zettner Zeit, um den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Grundlagen der Kommunalpolitik näher zu bringen. Er informierte aus Theorie und Praxis über die Verankerung und Bedeutung der Kommunen, über die Gemeindeorgane, die Haftungsfragen und Aufsicht über die Kommunen, über Planungsrecht und Landesentwicklungsplan, über Bauplanungsrecht sowie Erschließung und Ausbaubeitragsrecht. Zahlreiche konkrete Beispiele aus der kommunalpolitischen Praxis verhalfen der kurzweiligen Veranstaltung zu regen Diskussionen.

„Kommunalpolitik ist ein sehr schönes und interessantes, aber auch anspruchsvolles Feld,“ betonte CSU-Kreisvorsitzender Dr. Stefan Ebner, der für die CSU auch im Kreistag sitzt. „Deshalb ist es mir wichtig, unseren Mitgliedern solche Veranstaltungen mit hohem Informationswert anzubieten!“, erläuterte der Kreisvorsitzende. Zugleich dankte er dem JU-Ortsvorsitzenden von Zwiesel, Alexander Hannes, und CSU-Kreisgeschäftsführerin Dr. Bianca Wildfeuer für die Organisation des Talentschuppens.

Der Talentschuppen ist eine Veranstaltungsreihe des CSU-Kreisverbandes, mit dem sich der politische Nachwuchs sowie CSUler, die bereits ein kommunales Mandat innehaben, weiterbilden und untereinander austauschen können. Diese Veranstaltungen haben Seminarcharakter und finden in regelmäßigen Abständen zu unterschiedlichen Themen statt.