06.03.2016

Friedrich findet klare Worte bei der Jungen Union

Bei der Veranstaltung "Asyl - Chance, Herausforderung oder sogar Krise?" des Kreisverbandes der Jungen Union Kronach setzt Hans - Peter - Friedrich klare Akzente - der Artikel der Neuen Presse vom 5. März 2016

Kronach - Als den "schärfsten Kritiker der Kanzlerin" haben die Stuttgarter Nachrichten Hans-Peter Friedrich vor nicht allzu langer Zeit bezeichnet. Wer den früheren Innenminister und amtierenden oberfränkischen CSU-Bezirksvorsitzenden am Freitagabend in der Kronacher Gaststätte Turnerheim erlebt hat, wird dieser Einschätzung wohl zustimmen. Sachlich in der Wortwahl, aber dennoch in kompromissloser Deutlichkeit schilderte er bei einer Veranstaltung der Jungen Union (JU), was er von der derzeitigen Flüchtlingspolitik "meiner Angela", wie er Merkel einmal nannte, hält: wenig bis nichts.

In erster Linie deshalb, weil die Kanzlerin nach seinen Worten in einer fundamentalen Frage das Volk nicht an ihrer Seite habe. "Wir erleben derzeit eine Entwicklung, die die zwangsläufige Folge der Globalisierung ist. Die Menschen in ganz Europa verspüren eine Sehnsucht nach Ordnung, Heimat und Überschaubarkeit", sagte Friedrich. Dies habe weder etwas mit rechten Gesinnungen noch mit fehlender Weltoffenheit zu tun, sondern sei die Folge von Entwicklungen, die immer mehr Menschen glauben machten, "dass sie sich in ihrem eigenen Land nicht mehr sicher und zu Hause fühlen". Im ländlichen Oberfranken könne man dies womöglich schwer nachvollziehen, in den Großstädten sei dies etwas anderes, berichtete Friedrich über seine Erfahrungen als Abgeordneter in Berlin.

Diese Sehnsucht sei nicht erst durch die ansteigenden Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr entstanden, sondern schwele seit Längerem. Auch die Thesen eines Thilo Sarrazin oder die Äußerung des damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff, wonach der Islam zu Deutschland gehöre, seien ähnlich emotional diskutiert worden wie jetzt die Flüchtlingspolitik. "Das zeigt, dass da ein Bedürfnis der Menschen da ist, das sie offenbar nicht ausreichend in der Politik thematisiert sehen", sagte Friedrich. Dies müsse die Union ändern, wenn sie nicht wolle, "dass wir diese Menschen den Rechtsradikalen und der AfD überlassen". Dazu gehörten unter anderem an der Integrierbarkeit der Flüchtlinge orientierte Obergrenzen, wirksame Grenzkontrollen sowie eine ehrliche Debatte darüber, wie teuer die Flüchtlingspolitik für die Steuerzahler in Deutschland werden. Friedrich wörtlich: "Es hilft nichts, die AfD zu beschimpfen. Wir müssen ihnen die Themen nehmen." Wenn man Signale der Begrenzung nicht aus der Bundesrepublik in die Welt sende, laufe man Gefahr, französische Verhältnisse zu bekommen. Dort lebten viele Ausländer in Parallelgesellschaften, eine Integration sei faktisch unmöglich.

In der anschließenden Diskussionsrunde ging JU-Kreisvorsitzender Markus Oesterlein auf jüngste Aussagen von Menschen aus Oberlangenstadt ein, die sich über eine dort geplante Flüchtlingsunterkunft teils "in einer abstoßenden Wortwahl" geäußert hätten (die NP berichtete). "Ich habe schon Angst um die aktuelle Stimmungslage im Land", sagte Oesterlein. Die Politik müsse hier Antworten finden, damit die Situation nicht noch schlimmer werde. Denn nur, wenn die Menschen bereit seien, weiterhin viel ehrenamtliches Engagement zu zeigen, könne Integration auch eine Chance sein.

Kritisch wurde zudem über die Berichterstattung deutscher Medien in der Flüchtlingsfrage diskutiert. "Es fällt auf, dass manche Medien eine politische Mission verspüren", sagte Hans-Peter Friedrich. Vor allem die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten gäben hier keine gute Figur ab. Qualitätsjournalismus bedeute, die Leser, Hörer oder Zuschauer "objektiv durch den Dschungel an Fakten und Informationen zu führen und sich mit keiner Sache gemein zu machen, auch nicht mit der guten". Halte man sich nicht an diesen Grundsatz, erleide man den gleichen Vertrauensverlust, den die Parteien derzeit zu spüren bekämen.

Gelebte Integration

Dass Integration auch gelingen und eine Chance sein kann, sprach Markus Oesterlein an. So sei gerade in Fischbach eine Gruppe junger Asylbewerber vielen Menschen ans Herz gewachsen. Auch der Äthiopier Lema, der seit einigen Monaten in der Bäckerei Oesterlein arbeitet, fühlt sich in Kronach wohl. Das sagte er Hans-Peter Friedrich sogar persönlich, als er ihm einige selbst gemachte Schwatzela überreichte.