14.03.2016
Zwischen Parlamentsbesuch und Schloss Schönbrunn
Die JU zu Gast in der österreichischen Hauptstadt
Die Junge Union (JU) Berchtesgadener Land hat zu einer Fahrt nach Wien eingeladen, um sich dort mit Politikern zu treffen und auszutauschen.
Am Tag der Anreise wurde das österreichische Parlament besichtigt. Michael Jayasekara, ein Mitarbeiter des Salzburger NationalratsabgeordnetenAsdin El Habbassi, führte die Jungpolitiker durch das Gebäude. Dieses wurde 1883 erbaut und dient seitdem als Sitz des Nationalrats und des österreichischen Bundesrats. Im Anschluss traf man sich mit den jungen Abgeordneten Asdin El Habbassi und Eva-Maria Himmelbauer zum gemeinsamen Gespräch. Die beiden stellten sich kurz vor und berichteten von ihrer Arbeit im Parlament. In der anschließenden Diskussionsrunde war vor allem die Flüchtlingsproblematik ein wichtiges Thema. Die JU-Mitglieder zeigten Verständnis für die Entscheidung Österreichs, die Balkanroute zu schließen. Dies hätte auch eine Auswirkung auf die nun sinkenden Flüchtlingsankünfte in Deutschland.
Der weitere Verlauf des Abends stand zur freien Verfügung und wurde für einen Stadtbummel genutzt, so wie auch zur Besichtigung des Stephansdoms und anderer Sehenswürdigkeiten.
Der nächste Tag begann mit einem Ausflug zum Schloss Schönbrunn. Neben einem Gang durchs Museum bestand dabei auch die Möglichkeit durch den Schlosspark zu spazieren oder einen Abstecher auf den örtlichen Ostermarkt zu machen.
Am Nachmittag traf sich die Delegation der JU mit der Jungen ÖVP (JVP) Wien zum Gedankenaustausch. Dabei wurden Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Organisationen herausgestellt und erörtert, wo man vom anderen lernen könnte. Doch auch Inhaltliches und aktuelle politische Themen wurden gemeinsam diskutiert. Ein brisanter Punkt waren hierbei die gleichzeitig stattfindenden Landtagswahlen in drei deutschen Bundesländern, die alle Erfolge für die AfD mit sich brachten. In Österreich kennt man das Problem mit rechtspopulistischen Parteien wie der FPÖ schon länger, sodass man hier gewisse Erfahrungswerte weitergeben konnte. Am letzten Tag stand ein Termin mit dem Generalsekretär der Bundes-JVP Stefan Schnöll aus Salzburg auf dem Programm. Da der Bundesobmann der JVP, Sebastian Kurz, in seinem Amt als österreichischer Außenminister sehr eingespannt ist, übernimmt Schnöll nun auch Aufgaben, die über seine eigentlichen Zuständigkeiten hinausgehen. Auch mit ihm sprachen die JU-Mitglieder über die Arbeit der JVP im Vergleich zu der der Jungen Union.
Danach folgte eine Besichtigung des Außenministeriums sowie ein Treffen mit Axel Melchior, der als stellvertretender Kabinettsleiter ein enger Mitarbeiter und Berater des Außenministers ist. Melchior war früher ebenfalls Generalsekretär der JVP und hat so Sebastian Kurz kennen gelernt, für den er nun seit einigen Jahren arbeitet. Kurz selbst ist seit 2013 Abgeordneter des Nationalrats und war von 2011 bis 2013 Integrationsstaatssekretär. 2014 wurde er mit nur 27 Jahren zum Außenminister ernannt. Im Außenministerium haben die JU-Mitglieder mitgeteilt bekommen, dass eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage eine große Kraftanstrengung aller EU-Länder bedeuten würde, die aber einige Länder derzeit nicht bereit sind zu leisten.
Letzter Programmpunkt der dreitägigen Reise war ein Gespräch mit der Kommunikationsagentur JMC, die auch politische Kampagnen plant und durchführt. Ganz aktuell arbeitet die Agentur um Dr. Josef Mantl unter anderem auch für US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton, deren Wahlkampfstrategie in groben Zügen der JU vorgestellt wurde.
Für alle JUler war die Fahrt äußerst informativ und für sie steht bereits fest, dass auch in der Folgezeit weitere Fahrten durchgeführt werden sollen, da sie sehr bereichernd sind und zweifelsohne dem Austausch und der Kontaktpflege mit anderen Jugendverbänden dienen.
