Jugendbeteiligung in Ansbach

Die Junge Union fordert die Abschaffung des Ansbacher „Jugendrates“

Dieses Experiment wurde von Anfang an falsch angegangen und die seit 2009 anhaltende Kritik wurde bestätigt. Nach einer Befragung der Ansbacher Jugendlichen konnte der „Jugendrat“ knapp über 30% überzeugen. Die anfänglichen Altersgrenzen wurden angehoben, die zunächst nicht wählbaren Jugendlichen aus dem Ansbacher Landkreis können nun kandidieren. Dies geschah nicht etwa aus der Überzeugung, hier konzeptionelle Fehler gemacht zu haben, sondern aus der Not händeringend Kandidaten zu finden. Denn es fanden sich die ersten Jahre kaum mehr Kandidaten als Plätze zur Verfügung waren, sodass eine wirkliche Auswahl durch die Jugendlichen nie möglich war. Die letztes Jahr vorgenommene Verlängerung der Amtszeit des Gremiums, da nicht genügend Kandidaten zur Verfügung standen, zeigt, dass der „Jugendrat“ nie angenommen wurde. Die Verantwortung hierfür ist jedoch keinesfalls bei den engagierten Jugendlichen zu suchen, die sich für ihre Stadt und Gleichaltrigen einsetzen wollen. Der Einfluss der durch die Stadtverwaltung auf die Mitglieder und das nicht überzeugende Konzept musste hierzu führen. So ist es auch nicht verwunderlich, dass die Ansbacher Jugendlichen nichts von der Arbeit des Gremiums wahrgenommen haben.

Die Hauptfehler waren das Aufbauen unnötiger Hürden und der Ausschluss von Jugendorganisationen aus der Arbeit. Während auf Bundes- und Europaebene über mehr direkte Demokratie diskutiert wird, wurde auf kommunaler Ebene in die Gegenrichtung gearbeitet. Gerade Jugendlichen – denen nachgesagt wird, sich nicht für Politik zu interessieren, auch wenn die Shell Studie 2010 einen gegenteiligen Trend feststellt – muss ein möglichst einfacher Zugang geboten werden.

Die JU Ansbach bekräftigt ihre Forderung nach zwei offenen Jugendversammlungen im Jahr. An diesen sollen die Jugendlichen dem Oberbürgermeister, Vertretern des Stadtrats sowie der Stadtverwaltung ihre Anliegen und Forderungen schildern können. Besonders sind hier auch die Studenten der Hochschule Ansbach zu nennen, die nach 17 Jahren immer noch unzureichend berücksichtigt werden. Durch eine größere Beteiligung kann erreicht werden, die hier ausgebildeten Fachkräfte in der Region zu halten. All diese Gruppen haben ihren Lebensmittelpunkt in Ansbach und sind daher zu beteiligen.

Ziel muss es sein, hier möglichst viele Impulse in die Arbeit der gesamten Stadt aufzunehmen. Daher ist es nötig, dass Vertreter aller Organe der Stadt anwesend sind.

Die hier vorgebrachten Vorschläge sind im Sinne der Transparenz im Nachgang in einem offenen Internetforum bereitzustellen. Hier kann eine entsprechende Antwort zu Nachfragen oder zur Machbarkeit der Forderungen nochmals gegeben werden. Ebenso kann so der Prozess der Umsetzung der Ideen präsentiert werden. So sehen die Jugendlichen, in welcher Weise ihre Ideen in die Arbeit der Stadt einfließen. Nur wenn gewährleistet ist, dass diese Vorschläge ernst genommen werden und nicht in der Schublade enden, bietet Partizipation einen Mehrwert.

Darüber hinaus können hier auch Diskussionen zu Ideen geführt werden, die außerhalb der Versammlungen entstehen. So entsteht ein echter Dialog zwischen den Jugendlichen untereinander und mit den Verantwortlichen in der Stadt.

Ebenso sind die bisher aus nicht nachvollziehbaren Gründen ausgenommenen politischen Jugendorganisationen einzubeziehen. Die Parteien tragen mit ihren im Wettstreit stehenden unterschiedlichen Konzepten zu einer lebhaften Diskussion bei.

Die Junge Union fordert einen Ring politischer Jugend e.V. (RPJ) in Ansbach. Hier setzen sich alle Jugendorganisationen der demokratischen Parteien an einen Tisch, schlagen Themen zur Diskussion vor und können politische Bildungsveranstaltungen und Diskussionen veranstalten. So werden auch hier Impulse gegeben und die Parteien können den Jugendlichen ihre Positionen vorstellen.

Durch diese Beschäftigung mit kommunalpolitischen Fragen, die das Leben der jungen Menschen direkt betreffen, kann echtes Interesse für Politik entstehen. Dies ist die beste Form der Umsetzung der durch das Grundgesetz gestellten Aufgabe an die Parteien: Zur politischen Willensbildung des Volkes beizutragen.

Der Mut, Fehler einzugestehen, ist der Beginn eines Prozesses, an dessen Ende ein besseres Ergebnis steht. Der „Jugendrat“ ist gescheitert. Nun geht es darum, das gemeinsame Ziel aller Diskussionsteilnehmer zu erreichen: Mehr Beteiligung und ein größeres Interesse der Jugendlichen an der Politik. Deshalb fordert die Junge Union Ansbach Stadt die Einführung der Jugendversammlung und des Rings politischer Jugend.