01.04.2016

Aus dem Bezirksverband: „Wer seine Politik nicht korrigiert, wird korrigiert.“

JU verfasst „Schwarzenberger Erklärung“ zur Asylpolitik und fordert Botschaftsasylverfahren.

Schwarzenberg. Auf der 13. Klausurtagung der Jungen Union Mittelfranken auf Kloster Schwarzenberg in Scheinfeld im Landkreis Neustadt/Aisch – Bad Windsheim beschäftigte sich der Bezirksausschuss der Jungen Union schwerpunktmäßig mit der Migrations- und Integrationspolitik und verfasst hierzu auch eine „Schwarzenberger Erklärung“ die sich mit der aktuellen politischen Situation im Hinblick auf die Asylthematik, aber auch mit der Lage der Union nach den drei verlorenen Landtagswahlen beschäftigt.

Zunächst informierten sich die Jungpolitiker in Gesprächen mit ihren Gästen über die politischen Hintergründe. So machte Oberstleutnant Manfred Scholl vom Offizieranwärterbatallion der Bundeswehr in Hammelburg in seinem Vortrag über die aktuelle sicherheitspolitische Situation im Nahen Osten unter anderem auf die Lage in Afghanistan und Syrien aufmerksam und machte insbesondere deutlich, dass die Binnenvertriebenen im eigenen Land die Flüchtenden von morgen seien, die man momentan noch überhaupt nicht beachte.

Am Samstag konnte Bezirksvorsitzender Andreas Schalk dann den Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Silberhorn, MdB aus dem Entwicklungsministerium im Kloster Schwarzenberg begrüßen. In einem ausführlichen und konstruktiven Gespräch mit den jungen Konservativen erläuterte er die vielfältigen Außen- und Entwicklungspolitischen Ansätze die das CSU geführte Ministerium momentan zur Vermeidung der Fluchtursachen verfolge. Das gehe von Investitionshilfen und Kleindarlehen bis hin zum Aufbau von zivilgesellschaftlichen Strukturen in den Krisenländern.

Anschließend diskutierte man mit dem jungen CDU’ler und JU-Bundesvorstandsmitglied Younes Ouqasse aus Thüringen die aktuelle Lage der CDU und die Integrationspolitik der Union. Er machte deutlich, dass es kein Erfolg sei Rot-Grün zu verhindern, wenn man selbst vom Wähler abgestraft werde. In der Integrationspolitik erarbeitete man gemeinsam erste Leitlinien für das Grundsatzprogramm der Jungen Union Bayern, die auf einer außerordentlichen Landesversammlung im Juni das erste Mal ein eigenes Grundsatzprogramm beschließen wird.

In der von den jungen CSU’lern ausgearbeiteten Schwarzenberger Erklärung wird insbesondere darauf hingewiesen, dass der hohe Anteil an Protestwählern unter den AfD-Stimmen der CDU zu denken geben müsse. „Wer seine Politik nicht korrigiert, wird korrigiert.“, war man sich in den Reihen der mittelfränkischen JU einig und fürchtet insbesondere um die Bundestagswahlen in einem Jahr. „Doch wir wollen auch konstruktive Vorschläge machen. Die Lösung einer Verfahrensumstellung hin zu einem europäischen Botschaftsasyl bei gesicherten europäischen Außengrenzen, ist die Einzige, die den Schleppern endlich Einhalt gebietet und das Sterben auf der Reise beendet.“, ist sich Bezirksvorsitzender Andreas Schalk mit Hinblick auf die Forderung in der Erklärung hin zu einem anderen Asylverfahren, sicher.