Der Deutschlandrat zu Gast in Bayern

Drei mal jährlich kommen Vertreter der Jungen Union aus allen Landesverbänden zu Sitzungen des Deutschlandrates zusammen. An diesem Wochenende luden wir, also die JU Bayern, zur ersten Sitzung nach Memmingen. Der Deutschlandrat stand unter dem Motto „Mehr Bewegung für Deutschland“ und setzte sich hauptsächlich mit der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik auseinander.

Neben einer Besichtigung des Allgäu Airports Memmingen diskutierten die Deutschlandräte unter der Leitung des JU Bundesvorsitzenden Philipp Mißfelder und unserem bayerischen Vertreten im Bundesvorstand, dem verkehrs- und infrastrukturpolitischen Sprecher der JU, Thomas Breitenfellner, welche Maßnahmen und Weichenstellungen nötig sind, um den Wirtschaftsstandort Deutschland weiterhin so effektiv und attraktiv zu gestalten. Für uns ist klar, dass die Instandhaltung und Modernisierung der Verkehrswege und Stromnetze unabdingbar ist, um die Mobilität der Menschen in unserem Land und den Fortbestand der internationalen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu gewährleisten.

Die Deutschlandräte fassten nach einer lebhaften Diskussion mit Bundesverkehrsminister Ramsauer und dem Ersten Vizepräsidenten des ADAC, Dr. August Markl, einstimmig den Beschluss „JUnge Verkehrs- und Infrastrukturpolitik für das 21. Jahrhundert“. Darin wird gefordert, den Investitionsstau bei Infrastrukturprojekten zu beheben und die Mobilität in Deutschland stärker zu fördern, anstatt sie weiter auszubremsen. Dies gilt vor allem für Investitionen in innerdeutsche Verkehrswege. Ohne den sinnvollen Ausbau von Wasserstraßen wäre beispielsweise dem gestiegenen Aufkommen von Sendefrachten und der wachsenden Bedeutung der Schifffahrt für den Warentransport kaum gebührend Rechnung zu tragen. Wer möchte, dass es den international vernetzten, groß- und mittelständischen, Unternehmen in Deutschland gut geht und sie ihre Produkte weiterhin erfolgreich auf dem Weltmarkt anbieten können, der muss dafür die entsprechenden Voraussetzungen schaffen: „Mobilität stärken!“, heißt das Credo!