Oberfranken demografiefest machen

Positionspapier der Jungen Union Oberfranken

Sich mit Demografie zu befassen heißt sich mit den ganz großen Problemen zu beschäftigten, konstatierte bereits Roman Herzog. Trotz dieser Bedeut- ung und der langen Kenntnisse über die grundlegenden Veränderungen unserer Gesellschaft seit mehr als 20 Jahren ist auf kommunaler Ebene bisher wenig geschehen. Besonders für die junge Generation stellt dies nun eine Herausforderung dar, die Kraft für Veränderungen aufzubringen und sich aktiv mit Schrumpfungsprozessen in allen Teilbereichen unserer Gesellschaft auseinanderzusetzen. Die Junge Union Oberfranken möchten hierzu einen Beitrag leisten um gemeinsam die Zukunft zu gestalten. Demografie ist nach dem griechischen Ursprung des Wortes die Beschreibung des Volkes. Thomson definiert Demografie hierbei als die Wissenschaft über Größe, Zusammensetzung und Verteilung der menschlichen Population sowie der Prozesse, durch welche diese sich ändert. Demografischer Wandel ist hierbei die Veränderung der Zusammensetzung der Bevölkerung, wobei vor allem die Alters- und Mengenstrukturen von Bedeutung sind.


1. Rahmenbedingungen

Die aktuelle sowie zukünftige Entwicklung, insbesondere für Oberfranken, kann mit den Worten „Älter, Weniger und Bunter“ kurz und knapp beschrie- ben werden (Deutsche Gesellschaft für Demografie e.V., 2012). Ein detaillierterer Einblick in die zukünftigen Entwicklungen sowie Basiswissen zum Thema Demografie kann durch Anlage 1 21 (Tischvorlage zum Zukunftskongress) gewonnen werden.

Die Veränderung der Bevölkerungszusammensetzung sowie der Bevölkerungsgröße erfordert politisches Handeln und verändert zugleich die Rahmen- bedingungen für politisches Handeln. Eine Anpassung auf eine älter werdende und zugleich schrumpfende Gesellschaft stellt vor allem für Oberfranken als ländliche Region eine besondere Herausforderung dar. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei in der politischen Diskussion auch auf der Abwan- derung aus ländlichen Gebieten. Während in großen Teilen Ostdeutschlands die Folgen heute bereits deutlich sichtbar sind, wird Oberfranken dies ver- mehrt in den kommenden Jahren spüren. Hierbei werden nicht alle Kommunen in gleichem Umfang und zum gleichen Zeitpunkt von diesen Mechanis- men betroffen sein, eine Diskussion darüber ist dennoch in allen Teilen nötig.

Besonders sei hier auch noch auf die Folgen für die kommunalen Haushaltsmittel durch sich ändernde Bevölkerungsstrukturen verwiesen. Sinkende Einwohnerzahlen und sich ändernde Beschäftigtenpotenziale beeinflussen die Einnahmequellen der Kommunen und sollten bereits heute bei lang- fristigen Planungen bedacht werden. Zudem ist zu prüfen, ob in die Berechnungen für die Umlageverfahren ein Demografieindikator integriert werden sollte um neue Gefälle zu vermeiden.

Um die Bevölkerung für diese Entwicklungen zu sensibilisieren, in Entscheidungen einzubinden und auch für unpopuläre Maßnahmen Unterstützung zu bekommen ist eine verstärkte Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit in allen Bereichen der Gesellschaft nötig. Hier sieht die Junge Union Oberfranken ein besonderes Potenzial von und für junge Kommunalpolitiker. Die Thematik kann authentisch durch diese Gruppe vertreten werden und bietet zugleich einen vorurteilsneutralen Zugang zu vielen Problemen der täglichen politischen Arbeit. Als positives Beispiel ist hier der von dem JU Ortsver- band Kronach durchgeführt Leitbildprozess für die Stadt Kronach zu nennen. In Anlage 2 werden erste Ideen für die Diskussion des demografischen Wandels in den Kommunen, insbesondere zur Vorbereitung auf die Kommunalwahlen, genannt.

Für den ländlichen Raum ist die von der Landesregierung ausgegebene Maxime „Gleichwertiger Lebensverhältnisse“, gerade auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels von besonderer Bedeutung und von besonderem Wert (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, 2007). Diese Zusicherung, dass auch künftige Generationen in Oberfranken auf gleiche Lebensverhält- nisse in ganz Bayern vertrauen können, muss erhalten und realisiert werden. Die Junge Union Oberfranken fordert alle Mandatsträger auf sich dafür einzusetzen, dass dies in den Beschlüssen und Maßnahmen der Regierung umgesetzt wird.

Bei all diesen Überlegungen darf es keine einseitige Ausrichtung auf eine Bevölkerungsgruppe geben. Altenfreundlichkeit darf hierbei nicht im Kontrast zu Familien- und Jugendfreundlichkeit stehen. Eine alleinige Ausrichtung auf die alternde Bevölkerung wäre zu kurzfristig gedacht und würde eine langfristige positive Entwicklung der Region erschweren. Vielmehr ist es wichtig ein ausgewogenes Verhältnis zu schaffen, damit auch in Zukunft junge Familien in Oberfranken ihr Zuhause haben und Kinder hier das Licht der Welt erblicken. Die Junge Union Oberfranken spricht sich hier gegen eine Fokussierung auf eine „Altenregion“ aus. Vielmehr steht das Miteinander im Vordergrund und für alle Generationen sollen passende Angebote, Strukturen und Maßnahmen geschaffen werden. Als ersten Schritt hierzu schlägt die Junge Union Oberfranken die Einführung von „Generationen- beauftragten“ in den Kommunen vor, wie es bereits in Bamberg realisiert wurde. An Stelle von Jugend- oder Seniorenbeauftragten soll mit dieser Stelle in Zukunft ein ganzheitlicher Zugang zu dieser Thematik gefunden werden und neue Ideen gestaltet werden.

Insgesamt lässt sich festhalten, dass der demografische Wandel und seine Auswirkungen verinnerlicht werden müssen und Beachtung in allen Entscheidungen finden müssen. Eine Vernachlässigung dessen Einflusses geschieht auf Kredit der jungen Generation und zu Lasten eines Entwick- lungsprozesses unter den oben beschriebenen sich ändernden Rahmenbedingungen. Es ist deswegen unerlässlich die heute anstehenden Entscheid- ungen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zu betrachten. „Alle Beschlüsse demografiefest machen“ ist das Credo, welches die Junge Union Oberfranken für die Zukunft Oberfrankens ausruft.


2. Mobilität & Infrastruktur

Öffentliche Angebote der Daseinsvorsorge sowie Infrastruktursysteme sind kommunale Themen mit hoher Aktualität (Deutsches Institut für Urbanistik, 2012). Der demografische Wandel berührt beinahe alle Bereiche der Infrastruktur – von Straßen, Schienen, Flughäfen und öffentlichem Nahverkehr über Breitbandversorgung, Energie- und Kanalnetz bis zur medizinischen Versorgung. Schnelle Verbindungen für Personen-, Güter- und Datenverkehr sind dabei unerlässlich um weiterhin gleiche Lebensverhältnisse in allen Teilen Oberfrankens zu erhalten.

In Folgendem soll auf einige zentrale Punkte eingegangen werden, die vor dem Hintergrund des demografischen Wandels von besonderer Bedeutung für Oberfranken scheinen.

Mobilität

Trotz etlicher Projekte zur Anpassung und Aufrechterhaltung der Verkehrsinfrastruktur in Oberfranken besteht weiterhin Handlungsbedarf. Ein vielfältiges Mobilitätsnetz, das den verschiedenen Generationen und deren Bedürfnissen gerecht wird, sichert die Lebensqualität in Oberfranken.

Ein adäquater Anschluss an das Schnellstraßennetz und insbesondere Autobahnnetz ist für Pendler unerlässlich. Aber auch für die weitere Lebens- qualität ist ein Anschluss an Verkehrswege in die Ballungszentren unerlässlich, die interessante Angebote für Freizeit, Einkauf und vieles mehr bieten. Die Junge Union Oberfranken fordert deshalb den Anschluss jedes Landkreises an das Straßenverkehrsnetz durch eine zweispurige Schnellstraße.

Auch der Anschluss an das überregionale Schienennetz ist weiterhin zu gewährleisten und mindestens ein ICE-Halt ist in Oberfranken als wichtiger Bestandteil der vorhandenen Infrastruktur zu erhalten. Eine gute und schnelle Anbindung an diese Haltestelle soll gewährleistet bleiben. Insbesondere für ältere Menschen bietet die Bahn eine zuverlässige Möglichkeit weiterhin mobil zu bleiben und auch größere Strecken zurücklegen zu können. Auch darf die Bedeutung des Straßen- und Schienennetzes für die heimische Wirtschaft und somit zukünftiger Arbeitsplätze nicht unberücksichtigt bleiben.

Daneben ist für die Mobilität vor Ort vor allem ein gutes öffentliches Nahverkehrsnetz nötig. Trotz sinkender Schülerzahlen muss dies auch für abgelegenen Ort, in denen die Schulbusanbindung oft die einzige Verbindung ist, erhalten bleiben. Die Junge Union Oberfranken fordert, dass ein regelmäßiger ÖPNV-Verkehr in allen Teilen auch mittelfristig erhalten bleibt und hierbei eine Anbindung an die lokalen Einkaufs- und Versorgungs- möglichkeiten integriert wird. Durch geringe Mittel kann hier ein integriertes Konzept geschaffen werden und neue Akzente im ländlichen Raum gesetzt werden. Dieses Konzept soll den geänderten Mobilitätsbedürfnissen gerecht werden und zugleich einer breiteren Masse an Menschen Zugang zu öffentlichem Nahverkehr bieten. Hierbei ist auch der Aspekt der Barrierefreiheit nicht zu vernachlässigen, der nicht nur für Ältere, sondern auch für junge Familien von besonderer Bedeutung ist. Die Junge Union Oberfranken fordert, dass bei der zukünftigen Auftragsvergabe kombinierte Modelle für den öffentlichen Nahverkehr geprüft werden sollen.

Datenverkehr

Ein Breitbandanschluss ist für einen Großteil der Bevölkerung ein wichtiger Bestandteil für das alltägliche Leben. Die Erhaltung und Entstehung von Arbeitsplätzen und somit die Vermeidung von weiterer Abwanderung wird hierdurch direkt beeinflusst. Aber auch für die Teilnahme am modernen Bildungswesen ist dies unerlässlich. In der Schule findet die Nutzung des Internets immer mehr Einzug und auch für moderne Aus- und Weiterbildung ist dies nötig. Zudem bieten neue Online-Lehrmaterialien gerade in entlegenen Gebieten die Möglichkeit zu Hause Bildung zu erwerben und somit in der Region Humankapital zu erhalten und zu vermehren. Die Junge Union Oberfranken fordert deshalb eine Universalverpflichtung für den Breitbandanschluss einzuführen. Des Weiteren fordern wir die Prüfung des Ausbaus des LTE-Funknetzes, welches vor allem in Bereichen einer sehr schwierigen Kosten-Nutzen-Strecke eine Alternative darstellen kann.

Wasser, Abwasser, Strom


Die Aufrechterhaltung und Finanzierung der kommunalen Versorgungssysteme wird aufgrund des veränderten Bedarfs einer schrumpfenden und alternden Bevölkerung eine große Herausforderung für die Kommunen und deren Zweckbetriebe darstellen. Insbesondere in abgelegenen Gebieten ist es bei aktuellen Vorhaben in diesen Bereichen heute zu hinterfragen, ob eine zentrale Lösung forciert werden sollten. Kleine, lokale Abwassersysteme können hier langfristig interessante Alternativen sein. Auch der Ausbau der eigenen Stromversorgung und die Erzeugung von Strom in ländlichen Gebieten sind eine andere Möglichkeit zur langfristigen Auslastung des Netzes und ein Garant für den langfristigen Erhalt des Netzes. Um solche weiterführenden Konzepte zu verwirklichen ist es wichtig nicht den kurzfristigen Profit der Zweckbetriebe in den Vordergrund zu stellen, sondern eine langfristige Perspektive für alle Beteiligten zu entwickeln. Die Junge Union Oberfranken fordert deshalb, dass neue zentral angelegte Projekte kritisch geprüft werden und nach passenden alternativen dezentralen Lösungskonzepten für entlegene Gebiete gesucht wird.

Infrastruktur für soziale und kulturelle Teilhabe

Vor dem Hintergrund einer sich ändernden Bevölkerungszusammensetzung ändern sich auch die Bedürfnisse und zugleich die Möglichkeiten bezüglich sozialen und kulturellen Belangen der Bevölkerung. Um dies bei geringerem Budget dennoch als wichtigen weichen Standortfaktor bestmöglich aufrechterhalten zu können, ist es nötig Kräfte zu bündeln. Die Junge Union Oberfranken sieht hierbei insbesondere eine Chance in der multifunkt- ionalen Nutzung von öffentlichen Gebäuden. Zudem soll hier verstärkt auf bereits bestehende Institutionen und Kooperationen zurückgegriffen werden. Des Weiteren soll die interkommunale Zusammenarbeit, beispielsweise beim Ferienprogramm für Kinder und Jugendliche, ausgebaut werden.

Betreuung von Jüngeren und Älteren

Diese zwei Gruppen unserer Gesellschaft brauchen besondere Betreuung. In den kommenden Jahren wird die Anzahl pflegebedürftiger Menschen zunehmen, zugleich die Zahl der betreuungsbedürftigen (Klein-) Kinder abnehmen. Die Gewährleistung eines ausreichenden Betreuungsangebotes und dessen Übereinstimmung mit den Bedürfnissen der arbeitenden Bevölkerung ist hierbei für die Region von besonderer Bedeutung. Auch sind dies wichtige Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Oberfranken, um den Betrieben und Beschäftigten gute Perspektiven zu bieten. Hier sieht die Junge Union Oberfranken zugleich eine Chance gemeinsam mit den Betrieben die Betreuungsmöglichkeiten auszubauen. Betriebseigene Kindergärten sind hier als Beispiel zu nennen. Aber auch an die zunehmenden Herausforderungen durch die Pflege älterer Menschen muss gedacht werden. Die Junge Union Oberfranken fordert hier die Initiierung von Pilotprojekten für Teilzeitpflegeeinrichtungen, in denen sich Betriebe und Kommunen zugleich engagieren.



3. Städtebau und Stadtentwicklung

Städtebau und Stadtentwicklung können direkt durch die kommunalen Entscheidungen beeinflusst werden. Die räumliche Gestaltung des Lebensraums der jetzigen und zukünftigen Bevölkerung gewährleistet die Lebensqualität in Oberfranken. Zugleich entsteht durch die Folgen der demografischen Entwicklung die Notwendigkeit für neue Planungs- und Veränderungsprozesse in allen Regionen Oberfrankens.In Folgendem soll auf einige zentrale Punkte eingegangen werden, die vor dem Hintergrund des demografischen Wandels von besonderer Bedeutung für Oberfranken scheinen.

Neustrukturierung brachliegender Flächen

Insbesondere im nördlichen Oberfranken sind bereits heute viele brachliegende Flächen vorzufinden. Diese sind hierbei nur zum Teil im Besitz der öffentlichen Hand, was einen Rückbau und eine Neunutzung erschwert. Durch eine weiter schwindende Bevölkerung werden in Zukunft auch vermehrt Wohnhäuser und nicht nur Industriegebäude betroffen sein. Um den davon betroffenen Kommunen eine Hilfestellung zu geben, fordert die Junge Union Oberfranken, dass gezielt Wissen über Fördermöglichkeiten für den Rückbau zur Verfügung gestellt wird und dieses anschließend aktiv von den Kommunen genutzt wird. Daneben soll gezielt eine Erfassung von Flächen stattfinden, die einer neuen Nutzung bzw. einem neuen Nutzer zur Verfügung stehen. Hierdurch soll zudem eine weitere Zersplitterung der Ortschaften verhindert werden und eine kompakte Raumstruktur geschaffen werden. Die Junge Union Oberfranken fordert vor der Ausweisung neuer Nutzungsflächen stets die Nutzung bereits existierender Flächen zu prüfen und gezielt auch kleinere Brachen zu integrieren.

Stärkung der Ortskerne und Innenstädte

Ortskerne und Innenstädte sind die Mittelpunkte des gesellschaftlichen Lebens. Zugleich spiegeln sie aktuelle Entwicklungen unseres Landes wieder. Um diese als Lebensraum zu erhalten und zu gestalten bietet der demografische Wandel und die sich ändernden Bedürfnisse der Bevölkerung eine Chance. Durch gesunde und intakte Kerne wird neuer Lebensraum für die Generationen und eine Möglichkeit zum Austausch zwischen den Generationen geboten. Die Junge Union Oberfranken fordert deshalb die städtebaulichen Überlegungen auf die Stadtkerne zu fokussieren und diese zu gestalten. Hierbei sollen Ruhezonen, Spiel- und Bewegungsplätze für Jung und Alt geschaffen werden. Zugleich sollen die Kerne als Zentren für die wohnortnahe Versorgung im Einzelhandel genutzt werden. Eine Stadtentwicklungspolitik, welche einseitig auf die Ansiedlung neuer Fachmarktzentren und ähnlichem an den Ortsrändern fokussiert ist, wird abgelehnt. Insbesondere vor dem Hintergrund eines steigenden Anteils älterer Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, ist es wichtig in den Innenstädten eine intakte Struktur zu erhalten. Verschiedene Funktionen wie Wohnen, Arbeiten, Handel Freizeit und Erholung sollen sich gegenseitig ergänzen. Um dies zu gewährleisten sollen gezielt innerstädtische Brachen genutzt werden.

Interkommunale Zusammenarbeit

Der demografische Wandel stellt Oberfranken vor große Herausforderungen. Die veränderte Bevölkerungsstruktur erfordert es hierbei bereits heute Ideen für eine gemeinsame Zukunft zu entwickeln um auch in Zukunft hochwertige Lebensräume zu haben. Ein reines Kirchturmdenken der einzelnen Gemeinden ist hierbei nicht zielführend. Eine andauernde Konkurrenz um Einwohner und Gewerbe wird die Region langfristig schwächen. Vielmehr ist ein Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit nötig, um einerseits Ressourcen zu bündeln und andererseits keine Doppelstrukturen zu schaffen. Insbesondere vor dem Hintergrund sinkender Einnahmen wird dies von zunehmender Bedeutung sein. Die gemeinsame Entwicklung von Regionen muss über die Kommunen hinweg geschehen und vor allem für kleine Kommunen wird eine Zusammenarbeit mit den umliegenden Kommunen umso wichtig, um dem vielfältigen Anforderungsprofil gerecht zu werden. Eine besondere Stellung nehmen dabei die Oberzentren ein, deren Einrichtungen, Organisationen und Vereine für die ganze Region Bedeutung haben. Durch interkommunale Zusammenarbeit kann des Weiteren ein Wissens- und Ideenpool für Stadtentwicklungskonzepte vor dem Hintergrund des demografischen Wandels entwickelt werden, zu dem einzelne Gemeinden eigenständig nicht genügend Ressourcen hätten.

Verkehrswege

Eine Anpassung der Verkehrswege an die zukünftigen Erfordernisse geht Hand in Hand mit den oben dargestellten Überlegungen zur Mobilität sowie Innenentwicklung der Städte und Gemeinden. Obwohl das Bedürfnis nach kurzen Wegen steigt, zeigt sich in der Realität oftmals ein gegenläufiger Mechanismus. Immer längere Strecken müssen durch die heutige Bevölkerung zurückgelegt werden. Umso wichtiger erscheint es uns, dass Ortskerne und Innenstädte multifunktional genutzt werden und an das öffentliche Nahverkehrssystem angeschlossen bleiben. Barrierefreiheit der Verkehrswege durch Gehsteigabsenkungen, breite Gehsteige oder Niederflurbusse müssen verstärkt umgesetzt werden.

Lebensräume für verschiedene Bevölkerungsgruppen schaffen

Ein modernes und zukunftsfähiges Stadtentwicklungskonzept muss die Vielzahl neuer Wohnungsformen berücksichtigen und fördern. Durch den Wandel der Gesellschaft ändern sich die Haushaltsformen sowie die Stärke der einzelnen Altersgruppen. Familien- und seniorengerechtes Wohnen sind hierbei die zwei großen Themenblöcke. Eine Differenzierung des Wohnungsangebotes ist vor diesem Hintergrund nötig. Hier sieht die Junge Union Oberfranken die Chance für Kommunen Akzente zu setzen und somit die Lebensqualität entscheidend zu beeinflussen. Es sollen Projekte angestoßen werden um generationenübergreifende Wohngebiete zu gestalten und den Wohnungsleerstand zu managen. Hierzu sollen gezielt die Bürger und private Investoren integriert werden. Auch die Integrierung von Pflegeeinrichtungen in das Ortsbild sollte vorangetrieben werden.


Fazit

Dieses Positionspapier skizziert erste Ideen für die Gestaltung des demografischen Wandels auf kommunaler Ebene. Hierdurch sollen Ideen für die politische Arbeit vor Ort gegeben werden. Die Hoffnung zur Umsetzung liegt hierbei auf Impulsen in der Kommune vor Ort. Durch Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit soll ein Prozess angestoßen werden, der durch alle Generationen und Bevölkerungsgruppen getragen wird. Die Junge Union Oberfranken begrüßt hierbei ausdrücklich das Engagement von Oberfranken Offensiv und der Metropolregion Nürnberg, die sich vielfältig mit diesem Thema auseinandersetzen, sowie das Engagement aller weiteren Institutionen und Personen.

Durch die verschiedenen Entwicklungen in den einzelnen Kommunen ist es nicht möglich einen einfachen Maßnahmenkatalog zu entwerfen. Vielmehr ist es wichtig für jede Kommune bzw. in interkommunaler Zusammenarbeit ein Konzept für die Region zu entwickeln. Hierbei stellen die vorhandenen Fördermöglichkeiten ein wichtiges Mittel für die tägliche Arbeit dar. In diesem Papier wurde gezielt auf Forderungen nach neuen Fördermöglichkeiten verzichtet. Dies verleitet oft die Verantwortlichkeit weiterzugeben und birgt wenig Hilfestellung für die tägliche Arbeit.