Das Grundsatzprogramm der JU Bayern

I. JU und DU

Die JU ist Sprachrohr der jungen Generation in der Gesellschaft und gegenüber der Politik. Die JU ist die Dynamik der CSU, wir sind die Zukunft unserer Mutterpartei CSU. Wir machen auf Zukunftsthemen und Veränderungen in der Gesellschaft aufmerksam und streiten für die Interessen der jungen Generation in Bayern, Deutschland und Europa. Die JU sind die Führungskräfte von heute und morgen. Mit der JU bist DU mittendrin in der Politik. Die JU Bayern lebt von der inhaltlichen Diskussion, von den Chancen die jedem engagierten Jugendlichen bei uns gegeben wird, von den Ideen der Mitglieder und der Begeisterung für die Zukunft. Die JU ist aber nicht nur Politik. Auch gemeinsame Freizeitaktivitäten, Feiern und Veranstaltungen machen die JU zu einem Erlebnis. Bei uns entstehen Freundschaften und Verbindungen, die oft ein Leben halten.


II. Unser Werteverständnis - Christlich-Sozial, konservativ und liberal

Die JU ist christlich-sozial, konservativ und liberal. Das christliche Menschenbild ist Grundlage unserer Politik. Wir stehen für Freiheit und Verantwortung. Wir wollen Freiräume zur Persönlichkeitsentfaltung schaffen, die nur von der Verantwortung für unseren Nächsten begrenzt werden. Kann der Einzelne notwendige Aufgaben aus eigener Kraft nicht leisten, muss der Staat nach dem Prinzip „Hilfe zur Selbsthilfe“ Unterstützung leisten. Die JU Bayern fühlt sich dem Schutz des Lebens verpflichtet. Dieser Schutz erstreckt sich auch auf das ungeborene Leben. Aktive Sterbehilfe lehnen wir ab. Wir setzen uns ein für die Generationengerechtigkeit in allen Politikfeldern. Für uns sind ein faires Rentensystem, ausgeglichene öffentliche Haushalte, die Vermeidung neuer Schulden und die Rückzahlung alter Schulden notwendige Säulen dieses Leitsatzes. Wir sehen die Chancen der Globalisierung und Digitalisierung. Die JU Bayern will mehr als nur die Gegenwart verwalten, sondern wir wollen durch Investitionen in Forschung und Innovationen die Zukunft unseres Landes sichern.

III. Bayern als Heimat, Deutschland als Vaterland und Europa als Zukunft

Heimat und Kultur – Wurzeln unserer Zukunft

Heimat ist für die JU Bayern von zentraler Bedeutung. Sie stiftet Identität, fördert Kultur, soziale Integration und Stabilität. Daher sehen wir es als Aufgabe der Politik, Heimatgefühl und Identitätsbildung zu ermöglichen und zu fördern, auch durch die Sicherung unserer Sprache, unserer Kultur und unserer kulturellen Vielfalt.

Deutschlands Verantwortung in der Welt

Die JU Bayern bekennt sich zu einer deutschen Außenpolitik, die auf die Sicherung unserer Heimat, unserer Handelswege, auf die Beendigung von Kriegen und die Stabilisierung von Krisengebieten ausgerichtet ist. Dazu gehören für uns gute Beziehungen zu den NATO-Partnern, insbesondere den USA, sowie zu Israel. Die Pflege eines guten Verhältnisses zu strategischen Partnern wie Russland und China ist selbstverständlich. Die Junge Union Bayern spricht sich dafür aus, das Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen sollte. Primär sollte dies durch Förderung der jeweiligen regionalen Infrastruktur und Wirtschaft geschehen, als Ultima Ratio darf Deutschland aber auch nicht vor militärischen Kampfeinsätzen zurückschreck- en. Die JU Bayern setzt sich für eine attraktive und zukunftsfähige Bundeswehr ein. Daher sprechen wir uns für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht und den Ausbau einer digitalen Streitmacht aus. Wir bekennen uns zu der Grundidee der Vereinten Nationen. Um der geopolitischen Realität gerecht zu werden, muss ihre Organisationstruktur jedoch reformiert werden. Auch setzen wir uns für eine effektive Entwicklungshilfe und Friedensarbeit ein. Dafür zentral ist für uns neben finanzieller Förderung auch besonders die Förderung der Bildung.

Europa unsere Zukunft

Für uns ist die Europäische Union unsere Zukunft. Daher wollen wir die Wertebasis und Bedeutung der Europäischen Union wieder mehr ins Bewusstsein der Bürger rücken und eine gemeinsame europäische Öffentlichkeit schaffen. Die EU muss stabil und handlungsfähig sein sowie ihren Werten treu bleiben. Daher stehen wir einer Erweiterung nur positiv gegenüber, wenn eine gemeinsame Wertebasis und die wirtschaftlichen Voraussetzungen gegeben sind. Einen Beitritt der Türkei in die EU lehnen wir ab. Wir vertreten das Subsidiaritätsprinzip innerhalb der Europäischen Union. Europäisches Recht muss effektiv und ohne nationale Einmischung durchgesetzt werden. Gleichzeitig müssen regionale Angelegenheiten regional entschieden werden. Die Junge Union Bayern steht für einen funktionierenden Binnenmarkt als Erfolgsfaktor für unsere Wirtschaft. Dafür müssen aber auch die Stabilitätskriterien konsequent beachtet werden und Schulden von Nationalstaaten müssen von den jeweiligen Staaten selbst getragen werden. Wir sprechen uns für eine demokratische Union aus. Dafür muss das Europäische Parlament mit allen Rechten eines regulären Parlaments ausgestattet und ein reformiertes Wahlrecht eingeführt werden. Daneben muss das Einstimmigkeitsprinzip im Europäischen Rat abgeschafft werden. Die JU Bayern setzt sich langfristig für eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ein. Dafür muss, unter Beibehaltung nationaler Streitkräfte, eine gemeinsame europäische Streitmacht eingerichtet werden. Auch brauchen wir eine eigenständige europäische Rüstungsindustrie.


IV. Unsere Ziele, unsere Politik, unserer Gestaltungsanspruch

Die JU Bayern – Das Leitziel „Bewahrung der Schöpfung“

Unter der Schöpfung versteht die JU Bayern den Lebensraum Erde mit seinem Gefüge aus Klima, Artenvielfalt sowie Geo-und Ökosystemen. Dieses bildet die natürliche Lebensgrundlage für künftige Generationen. Die Natur und unsere Umwelt zu bewahren ist seit jeher Grundsatz konservativer Politik. Als Vertreter der künftigen Generationen bekennen wir uns klar zum Umwelt- und Naturschutz und zur nachhaltigen Gestaltung der Kulturlandschaft. Wir wollen eine verantwortungsvolle Balance zwischen dem Gewinn des Einzelnen durch die Umweltnutzung und der geringen Belastung der Gesamtbevölkerung durch Umweltschäden. Die auf den Verbrauch von endlichen Ressourcen ausgerichtete Wirtschaft wollen wir auf die Dauer zu einem nachhaltigen System von Kreisläufen und erneuerbaren Gütern weiterentwickeln. Als globale Aufgabe streben wir eine Integration zukunftsorientierter Umweltpolitik in die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik an.

Die JU Bayern – Bildung als Schlüssel für die Zukunft

Bildung ist die Grundlage für die Persönlichkeitsentwicklung, Ausbildung von Fachkräften und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Sie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Frieden und Demokratie sichert sowie das kulturelle Wissen für künftige Generationen sichert. Frühkindliche Bildung und insbesondere die Sprachförderung legen den Grundstein für Bildungserfolg und Chancengerechtigkeit. Wir sehen in der Familie den ersten und ursprünglichen Bildungsort. Im Sinne der Wahlfreiheit unterstützen wir ebenso den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren. Die JU Bayern bekennt sich klar zum mehrgliedrigen Schulsystem, da nur in ihm die Vielfalt von Fähigkeiten und Begabungen berücksichtigt werden können. Leitsatz der Bildungspolitik der JU Bayern ist „Fördern und Fordern“. Einziges Kriterium für den Übertritt in die verschiedene Schularten sollen daher Leistungen und Fähigkeiten der Schüler sein. Zur Stärkung der Wahlfreiheit der Eltern und zur Ermöglichung größtmöglicher Flexibilität, spricht sich die JU Bayern für die Etablierung eines bayernweiten Angebots zur Ganztagesbetreuung aus. Das duale Ausbildungssystem hat sich als Erfolgsmodell herausgestellt. Mit Sorge betrachtet die JU Bayern daher, dass die Balance zwischen akademischer und dualer Ausbildung immer mehr aus dem Gleichgewicht gerät. Daher müssen die Vorzüge der beruflichen Bildung wieder mehr in den Mittelpunkt der politischen Debatte gerückt werden. In einer immer stärker ausgeprägten Wissensgesellschaft wird es immer wichtiger, dass in der Schule die Grundlage für ein lebenslanges Lernen geschaffen wird.

Die JU Bayern - Arbeit, Wohlstand und Sicherheit durch die Soziale Marktwirtschaft

Die JU Bayern fordert eine Finanzpolitik mit ausgeglichenem und schuldenfreiem Haushalt. Dabei dürfen Sparbestrebungen jedoch zukunftsschaffende Investitionen nicht verhindern. Auch muss ein klares und faires Steuersystem entwickelt, die „Kalte Progression“ abgebaut und auf europäischer Ebene eine Harmonisierung der Besteuerungssysteme vorangetrieben werden. Regionale Ausgleichsmechanismen ergeben Sinn, müssen jedoch an klare Anreizstrukturen zur wirtschaftlichen Besserung geknüpft werden. Wir vertrauen in die Soziale Marktwirtschaft. Sie ist die Grundlage des Erfolges der deutschen Wirtschaft. Dabei sind jedoch auch die Grenzen staatlicher Aktivitäten zu beachten. Daher lehnen wir Mindestlöhne und Quoten ab. Die JU Bayern unterstützt die Etablierung einer Unternehmerkultur. Um im globalen Wettbewerb der Innovationen mithalten zu können, muss Menschen aller Altersklassen Mut zur Unternehmensgründung gemacht und auch gesellschaftliche Akzeptanz für das Scheitern geschaffen werden. Wir stehen einer geordneten Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften offen gegenüber. Wir brauchen diese ausländischen Fachkräfte, um auch in Zukunft im globalen Wettbewerb zu bestehen.

Die JU Bayern - Freiheit, Innere Sicherheit und Rechtsstaat als Garantien des Staatswesens

Die JU Bayern fordert so viel Staat wie nötig, aber so viel Freiheit wie möglich. Die Freiheit des Einen endet jedoch da wo die Freiheit des Anderen beginnt. Daher ist für die Freiheit ein funktionierender Rechtsstaat Voraussetzung. Jegliche Form von Extremismus muss konsequent bekämpft werden. Wir brauchen schlagkräftige und gut ausgestattete Sicherheitskräfte. In der globalisierten Welt machen Kriminalität und Terror nicht an Grenzen halt. Wir fordern daher eine Intensivierung der informatorischen Vernetzung von Sicherheitskräften verschiedener Staaten, Länder und Ressorts. Das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat ist von grundlegender Wichtigkeit. Daher muss geltendes Recht unabhängig von Alter, Geschlecht und Herkunft durchgesetzt und Verfahren transparent und zügig abgeschlossen werden. Dabei muss jedoch auch die Qualität von Justiz und Verwaltung gesichert werden. Wir müssen die Chancen der Digitalisierung nutzen und ihren Risiken begegnen. Rechtssicherheit in der digitalen Welt zu gewährleisten, ist Aufgabe eines modernen Staates.

Die JU Bayern hält die Teilhabe eines Bürgers an seiner Demokratie in Form von Wahlen für die zuvorderste Bürgerpflicht. Aber auch das Ehrenamt stellt eine tragende Säule unseres Gemeinwesens dar. Unsere Gesellschaft kann nur gelingen, wenn die im gesellschaftlichen Konsens geschaffene und christlich geprägte Leitkultur auch gelebt wird. Die JU Bayern spricht sich für das im Grundgesetz verankerte Asylrecht aus. Aber ohne festes Wertefundament und gelebte Leitkultur kann Integration nicht gelingen. Die Grundfesten unserer Gesellschaft wie Meinungsfreiheit und die Gleichberechtigung von Mann und Frau sind nicht verhandelbar. Von Seiten des Staates müssen Integrationsmaßnahmen angeboten werden. Es gilt aber primär eine Integrationsverpflichtung der Zuwanderer, die auch entschieden eingefordert werden muss. Die Kenntnis der deutschen Sprache ist Grundvorrausetzung für eine gelungene Integration. Der Spracherwerb und die Nutzung der deutschen Sprache muss daher von staatlicher Seite verstärkt eingefordert werden. Eine Multi-Kulti-Gesellschaft führt zur Herausbildungen von Parallelgesellschaften, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Daher ist eine Orientierung an unserer deutschen Leitkultur unerlässlich. Wer unsere Werte lebt und sich in die Gesellschaft einbringt der soll die deutsche Staatsbürgerschaft offenstehen. Die doppelte Staatsbürgerschaft lehnen wir jedoch ab. Wer hingegen nicht bereit ist unserer Werte anzuerkennen, muss unser Land wieder verlassen.

Die JU Bayern – Wissenschaft, Forschung und Innovation

Hochschulen sind Keimzellen neuer Ideen, Marktplätze für Gedankenaustausch und Zukunftswerkstatt für innovative Technologien. Die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre sind für die JU Bayern daher unverzichtbar. Die JU Bayern möchte die Hochschulprofile erhalten. Während die Universitäten mit ihrer akademischen Lehre die Aufgabe hat, Studenten und den wissenschaftlichen Nachwuchs an die Forschung heranzuführen und grundlegende Berufskompetenzen zu vermitteln, vermitteln die Hochschulen für Angewandte Wissenschaft mit ihrem unverzichtbaren Profil wissenschaftlich fundiertes, praxisorientiertes Wissen. So sind sie der ideale Partner für die Wirtschaft und haben ihre Stärke insbesondere im Bereich der praxisorientierten Forschung. Diese klare Unterscheidung in den Profilen gilt es zu erhalten. Zur Sicherung des Forschungsstandortes Bayern bedarf es einer verstärkten Vernetzung von Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Entwicklungszentren der Wirtschaft. Für den wissenschaftlichen Nachwuchs müssen bessere Perspektiven geschaffen werden. Hierfür muss insbesondere eine gewisse Sicherheit und Planungsperspektive gewährleistet werden und ein überschaubarer Zeitraum für die wissenschaftliche Qualifizierung geschaffen werden.

Die JU Bayern – Gesundheit und Vorsorge

Der demographische Wandel stellt unseren Sozialstaat allerdings vor enorme Herausforderungen. Zur Erhaltung eines leistungsfähigen Sozialstaates muss die demographische Realität erkannt werden und darauf durch entsprechende Reformen reagiert werden. Zur Finanzierung der Sozialversicherungen muss weiter das ungeschriebene Gesetz des Generationenvertrages gelten. Die Folgen der demographischen Veränderungen dürfen also nicht einseitig zu Lasten der jüngeren beitragszahlenden Generationen gehen. Die Leistungsfähigkeit des Sozialstaates muss sich immer auch an der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft orientieren. Es muss zuerst erwirtschaftet werden, was verteilt werden soll. Das ausgezeichnete Gesundheitssystem mit seiner flächendeckenden Versorgung, muss auf dem hohen Niveau gehalten und ausgebaut werden. Hierfür sollten insbesondere die Chancen der Digitalisierung genutzt werden.

Das duale Prinzip aus gesetzlicher und privater Absicherung in der Gesundheits- und Pflegeversicherung hat sich bewährt und soll fortbestehen. Insbesondere bei der Altersvorsorge müssen die Lasten des demographischen Wandels gerecht auf die Gesellschaft verteilt werden und darf nicht alleine zu Lasten der jungen Generation gehen. Daher müssen die Einzahlungs- und Auszahlungszeiten an die demographische Realität und die Steigerung Lebenszeit angepasst werden. Das komplette Altersvorsorgesystem muss in seiner Komplexität verringert und größere Transparenz geschaffen werden.

Die JU Bayern – Lebensräume gestalten

Die JU Bayern bekennt sich zum Ziel, gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern zu schaffen. Dabei ist die inklusive Gesellschaft, die Menschen mit Behinderung als gleichwertig begreift und gleichwertig behandelt, unser Leitbild. Für das Flächenland Bayern ist die überörtliche Infrastruktur mit leistungsfähigen Verkehrswegen und einer gut ausgebauten digitalen Infrastruktur sehr wichtig. Daher bekennen wir uns als Junge Union zum Ausbau und Erhalt der leistungsfähigen Infrastruktur. Wir setzen uns als Ziel, die Rahmenbedingungen für bezahlbaren Wohnraum für alle Generationen, Lebensphasen und Regionen zu schaffen. Dafür ist sozialer Wohnungsbau notwendig, private Investitionen sollen jedoch im Vordergrund stehen. Daher dürfen bauwilligen Investoren keine unnötigen Steine in den Weg gelegt werden. Wir setzen uns für eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen ein. Der Staat muss den Erhalt einer Grundversorgung sichern. Dafür sind wohnortnahe Bildungsmaßnahmen und außerhalb von Ballungsräumen angesiedelte Arbeitsplätze wichtig. Der Denkmalschutz ist uns wichtig. Gleichzeitig darf er jedoch nicht zu Lasten der Belebung und Modernisierung unserer Ortskerne gehen. Daher ist auf ein angemessenes Verhältnis von Auflagen zu achten. Die JU Bayern erkennt den unschätzbaren Wert einer regionalen Lebensmittelversorgung. Aus diesem Grund möchten wir unsere Landwirtschaft weiterhin unterstützen. Die bayerische Landwirtschaft hat Zukunft und wir müssen daher Chancen der Digitalisierung auch in diesem Bereich effektiv nutzen.